.
Freitag, 3. September 2010, 05:18 Uhr
// Suche
 
 
// Weitere Hinweise

Inhaltsverzeichnis

Jahr: 2010 Heft: 02 Seite: 95
Prof. Dr. Bernd Holznagel, LL.M., Münster *
Netzneutralität als Aufgabe der Vielfaltssicherung

Mit dem Internet ist ein historisch einmaliger Kommunikationsraum entstanden. Der Gesetzgeber ist daher aufgerufen, Gefährdungen für eine freie und offene Internetkommunikation entgegenzutreten, die durch unangemessene Beschränkungen der Netzneutralität entstehen. Um die Umsetzung dieser Zielsetzung in der Praxis gewährleisten zu können, sollten die für die kommunikative Grundversorgung erforderlichen Internetdienste in den Must-Carry-Bereich mit aufgenommen werden. Es wäre dann die Aufgabe des Regulieres, die Einhaltung dieser Vorgaben zu überwachen und für angemessene Entgelte zu sorgen.

I. Der Streit um die Netzneutralität
Leistungsfähige Breitbandnetze sind heute national wie international zu einem zentralen Standortfaktor geworden. Für die Wissensgesellschaft und ihre Wirtschaft nehmen sie eine Bedeutung ein, die der traditioneller Netzinfrastrukturen im Verkehrs-, Strom-, oder Wassersektor in nichts nachsteht. Seitdem die Telekommunikation von Verfassungs wegen (Art. 87 f. GG) privatwirtschaftlich zu betreiben ist, ist es jedoch nicht mehr eine Aufgabe der staatlichen Daseinsvorsorge, sondern der Telekommunikationswirtschaft, für den ...

Sehr geehrter Kommunikation und Recht-Leser, Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.

Bitte geben Sie Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort ein. Sie erhalten dann den uneingeschränkten Zugriff auf alle Inhalte des K&R-Online-Archivs.

Sind Sie bereits Leser von Kommunikation und Recht und möchten das K&R-Online-Archiv nun zum ersten mal nutzen, können Sie sich hier in ganz wenigen Schritten registrieren.