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Donnerstag, 9. September 2010, 05:10 Uhr
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Jahr: 2010 Heft: 03 Seite: 148
RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich, LL.M. oec., Hamburg *
eBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009

Der folgende Beitrag knüpft an die Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2008 (Schlömer/Dittrich, K&R 2009, 145 ff.) an. Neben einer Reihe instanzgerichtlicher Urteile zum Thema "eBay & Recht" konnte auch der Bundesgerichtshof mit mehreren relevanten Entscheidungen mehr Rechtssicherheit für den Handel auf dem Online-Marktplatz schaffen. Der VIII. Zivilsenat beim Bundesgerichtshof bekam zudem die Gelegenheit, sich zu den seit Jahren im Fokus stehenden Informations- und Belehrungspflichten gewerblicher eBay-Verkäufer zu äußern. Darüber hinaus antwortete der EuGH im Rahmen einer Vorabentscheidung auf die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Verkäufer im Falle des fristgerechten Widerrufes durch den Verbraucher Wertersatz für die Nutzung des gelieferten Verbrauchsgutes verlangen kann.

I. Vertragsabschluss und Leistungsstörungen
1. Missbräuchliches Beharren auf Vertragserfüllung
Medial für Aufsehen gesorgt hat der Rechtsstreit um einen auf eBay geschlossenen Kaufvertrag über einen PORSCHE 911/997 Carrera 2S Coupe zum Preis von EUR 5,50. Der Beklagte hatte den Sportwagen ...

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