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Bibliographie zur Unterstützung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"

13.04.2010
Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. März, einstimmig die Einsetzung einer 34-köpfigen Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" beschlossen (BTDrucks. 17/950).

Freispruch für Rainer Dresen

01.04.2010
Rainer Dresen, Justiziar der Verlagsgruppe Random House, stand heute, am 1. April 2010, in Sachen "Elfenmond" erneut vor Gericht – und wurde von dem Vorwurf der Kennzeichenverletzung nach § 143 Markengesetz freigesprochen.

10. @kit- Kongress zum Thema „Onlinerecht 2.0: Alte Fragen – neue Antworten?“

23.03.2010
Am 10./ 11. Juni 2010 veranstaltet der Bayreuther Arbeitskreis für Informationstechnologie Neue Medien – Recht e. V. den 10. Kongress in Frankfurt am Main.

Jahrestagung 2009 der DGRI e.V.: „IT zwischen Monopol und Staat“

29.10.2009
Die Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI e.V.) fand 2009 in Potsdam unter dem Dachthema „IT zwischen Monopol und Staat“ statt.

Bundesverdienstkreuz für Klaus Kottmeier

28.10.2009
Klaus Kottmeier, Vorsitzender des Aufsichtsrats des Deutschen Fachverlages (Frankfurt am Main), ist mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt worden. Michael Boddenberg, Hessischer Minister für Bundesangelegenheiten und Bevollmächtigter des Landes beim Bund, übergab die Auszeichnung heute in der Staatskanzlei in Wiesbaden.

Inside the Cloud – Neue Herausforderungen für das Informationstechnologierecht

16.09.2009
Jedes Jahr Anfang Herbst kondensieren nicht nur Wassertropfen zu (früh)herbstlichem Nebel, sondern auch die neuen Herausforderungen für das Informationstechnologierecht in der von der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik in Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik veranstalteten Herbstakademie. Diese „IT-Rechts-Wolke“ bildete sich vom 9. bis 12. September 2009 bereits zum zehnten Mal. Unter dem Motto „Inside the Cloud“ fand die diesjährige Jubiläumsveranstaltung in Oldenburg statt.

Die Mitwirkung des Verwaltungsrats bei der Bestellung des ZDF-Chefredakteurs und das Problem der Gremienzusammensetzung (von Prof. Dr. Dieter Dörr, Mainz)

26.08.2009
Im März 2009 hat der Intendant des ZDF dem Verwaltungsrat vorgeschlagen, Nikolaus Brender, dessen Vertrag am 31. 3. 2010 ausläuft, erneut zum ZDF-Chefredakteur zu berufen. Nach einer kontroversen Debatte im Verwaltungsrat wurde die Entscheidung schließlich auf die Oktobersitzung des Verwaltungsrats vertagt. Schon im Vorfeld der Verwaltungsratssitzung hatten der Ministerpräsident des Landes Hessen, Roland Koch, und der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber, die dem Verwaltungsrat als Mitglieder angehören, erklärt, dass sie einer Wiederwahl Brenders nicht zustimmen würden.
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Mondfinsternis im Elfenland - Wider die Kriminalisierung des Kennzeichenrechts (von RA Dr. Patrick Baronikians, München)

02.06.2009
Der Justiziar eines Verlagshauses muss sich derzeit vor dem AG München gegen eine Anklage wegen strafbarer gewerbsmäßiger Werktitelverletzung verteidigen, weil er seinem Verlag die Verwendung eines bestimmten Titels für ein neu erschienenes Buch empfohlen hatte.

Datenschutznovelle weckt Befürchtungen vor Titelsterben

06.04.2009
Die geplante Datenschutznovelle sieht eine drastische Verschärfung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Stärkung der Verbraucherrechte vor.